Linksabbieger / Überholer
Left-turning / Overtaking
Allgemein
Ein typischer Unfallablauf ist der des Linksabbiegers, der mit einem Überholer kollidiert. Der Anscheinsbeweis spricht zunächst gegen den Linksabbieger.[1] Dieser muss das Abbiegen »rechtzeitig«[2] ankündigen. Eine rechtzeitige Ankündigung per Fahrtrichtungsanzeiger ist nach Ansicht des KG Berlin[3] gegeben, wenn sich der nachfolgende Verkehr auf das Abbiegen einstellen kann. Der Linksabbieger hat zudem eine doppelte Rückschaupflicht.[4] Gegen den Überholer kann ein Überholen bei unklarer Verkehrslage sprechen.[5] Eine unklare Verkehrslage kann das Überholen einer Kolonne darstellen (sog. »Kolonnenrechtsprechung«).[6][7] Eine unklare Verkehrslage ist aber nicht eindeutig definiert, so dass es auf die Beurteilung des Einzelfalls ankommt.[8] Nach Abwägung wird dann vom Gericht in der Regel eine Haftungsquote gebildet, um die jeweiligen Verursachungsbeiträge zu berücksichtigen. Dabei kann ggfls. auch die Betriebsgefahr eine Rolle spielen.[9]
Links
- Urteilsammlung: https://verkehrslexikon.de/Module/UeberholerLinksabbieger.php
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ https://verkehrslexikon.de/ModuleB/Anscheinsbeweis_gegen_Linksabbieger.php
- ↑ § 9 Abs. 1 StVO
- ↑ https://verkehrslexikon.de/Texte/LinksUeberhol16.php
- ↑ https://verkehrslexikon.de/Module/Rueckschau.php
- ↑ § 5 Abs. 3 Nr. 1 StVO
- ↑ OLG München, Urteil v. 19.05.2017 – 10 U 3718/16 (Haftungsverteilung bei Kollision zwischen überholendem Motorrad und Linksabbieger)
- ↑ https://verkehrsrecht.gfu.com/2017/07/olg-muenchen-kein-anscheinsbeweis-gegen-abbieger-beim-ueberholen-einer-kleinen-kolonne/
- ↑ https://verkehrslexikon.de/Module/UnklareVerkehrslage.php
- ↑ https://www.iww.de/ue/archiv/mithaftung-linksabbieger-kollidiert-mit-ueberholer-f19362