Aufzeichnung von Einsatzsignalen

2009

Zitat

Hege, M.: Aufzeichnung von Einsatzsignalen bei Einsatzfahrzeugen der Polizei. Colliseum 2009.

Eine Umfrage unter Kollegen und Befragung der Polizei führte zu folgenden Ergebnissen:

Bei Pkws der Polizei

• (Alle?) Polizeifahrzeuge sind mit UDS ausgerüstet, so dass die Sondersignale wie Blaulicht und Martinshorn im UDS gespeichert werden

Bei Fahrzeugen mit Diagrammscheibe

Sondersignale wie Blaulicht und Martinshorn werden bei vorhandenem EG-Kontrollgerät oder Fahrtschreiber aufgezeichnet. Der vergrößerte Diagrammscheibenausschnitt zeigt eine anonymisierte Auswertung (hier eines Krankenfahrzeugs), auf der ersichtlich ist, dass

• Blaulicht mit niedrigerem Balken und
• Blauchlicht samt Martinshorn mit höherem Balken

aufgezeichnet wird. Damit kann objektiv unterschieden werden, wann das Sonderfahrzeug mit oder wann es ohne Sondersignale gefahren ist.

Bei Fahrzeugen mit digitalem Fahrtschreiber

Beim Siemens DTCO 1381 sind 2 zusätzliche Eingänge (D1 und D2) vorhanden, die die Aufzeichnung von Blaulicht und Martinshorn erlauben. Werden diese Eingänge belegt, werden die Signale sekundengenau aufgezeichnet. Bis zum 14.04.2009 lagen den Fahrtschreiberauswertern bei Continental in Villingen-Schwenningen auf Anfrage nach freundlicher Mitteilung durch Klaus Reusch allerdings noch keine entsprechenden Aufzeichnungen mit Sondersignalen aus dem Feld vor, so dass an dieser Stelle noch kein Beispiel (analog zur obigen Diagrammscheibe) aufgeführt werden kann.

Rechtliche Aspekte

Laut ADAC-Motorwelt Heft 03/2006 geniessen Einsatzfahrzeuge ausschließlich dann freie Bahn, wenn diese mit Blaulicht und Martinshorn unterwegs sind. Fährt ein Einsatzfahrzeug nur mit Blaulicht, mahnt das zwar die anderen Verkehrsteilnehmer zu gesteigerter Aufmerksamkeit, schafft aber alleine noch keine freie Fahrt für das Einsatzfahrzeug. Im konkreten Fall fuhr ein Polizeibeamter nur mit Blaulicht bei Rot in eine Kreuzung ein. Der Querverkehr hatte zu diesem Zeitpunkt Grün. Ein Fahrzeug des Querverkehrs musste deswegen eine Vollbremsung hinlegen. Ein nachfolgendes Fahrzeug konnte hinter dem plötzlich bremsenden Pkw nicht mehr anhalten und fuhr auf. Nach dem Urteil des Kammergerichts Berlin handelte der Beamte verkehrswidrig. Er durfte sich nicht auf freie Fahrt für Einsatzfahrzeuge berufen, da er das Martinshorn nicht benutzt hatte. Doch auch der Kläger, der den Unfall durch das Auffahren verursachte, musste sich eine Mitschuld von 50 Prozent anrechnen lassen. Er war nach Ansicht des Gerichts entweder nicht hinreichend aufmerksam oder hatte keinen ausreichenden Sicherheitsabstand zu den vorausfahrenden Fahrzeugen. (Az.: 12 U 50/04, ADAJUR-Dokument Nr. 65873)