Anscheinsbeweis: Unterschied zwischen den Versionen
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== Beispiele == | == Beispiele == | ||
=== Auffahrunfall === | === Auffahrunfall === | ||
Ein Fahrer, der auf ein vor ihm fahrendes Fahrzeug auffährt, trifft nach den Regeln des Anscheinsbeweis ein Verschulden an dem Unfall.<ref>OLG Hamm, Urteil vom 31.01.1972, Az. 13 U 140/71, [http://www.kostenlose-urteile.de/Urteil11664 Link] </ref> | |||
=== Geöffnete Türe === | === Geöffnete Türe === | ||
Der Beweis des ersten Anscheins spricht für eine fahrlässige Sorgfaltspflichtverletzung (§ 14 [[StVO]]) des Ein- oder Aussteigenden. Darunter fällt auch derjenige, der eine Tür seines Fahrzeugs geöffnet hat. Dieser Beweis wird nur widerlegt, wenn sich herausstellt, dass der Unfall ausschließlich auf einen zu geringen [[Sicherheitsabstand|Seitenabstand]] des Vorbeifahrenden zurückzuführen ist.<ref>BGH, Urteil vom 06.10.2009, Az. VI ZR 316/08, [http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=49644 Link]</ref> | Der Beweis des ersten Anscheins spricht für eine fahrlässige Sorgfaltspflichtverletzung (§ 14 [[StVO]]) des Ein- oder Aussteigenden. Darunter fällt auch derjenige, der eine Tür seines Fahrzeugs geöffnet hat. Dieser Beweis wird nur widerlegt, wenn sich herausstellt, dass der Unfall ausschließlich auf einen zu geringen [[Sicherheitsabstand|Seitenabstand]] des Vorbeifahrenden zurückzuführen ist.<ref>BGH, Urteil vom 06.10.2009, Az. VI ZR 316/08, [http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=49644 Link]</ref> | ||
=== [[Linksabbieger / Überholer]] === | |||
Der Anscheinsbeweis spricht zunächst gegen den Linksabbieger (Sorgfaltspflicht gemäß § 9 [[StVO]]).<ref>https://verkehrslexikon.de/ModuleB/Anscheinsbeweis_gegen_Linksabbieger.php</ref> | |||
== Siehe auch == | == Siehe auch == | ||
== Weblinks == | == Weblinks == | ||
* https://verkehrslexikon.de/ModuleB/AnscheinsBeweis.php | |||
* https://www.iww.de/va/archiv/unfallschadensregulierung-der-anscheinsbeweis-im-unfallhaftpflichtprozess-f45680 | |||
== Einzelnachweise == | == Einzelnachweise == | ||
Aktuelle Version vom 25. Mai 2020, 15:32 Uhr
Prima facie evidence
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Allgemein
Da speziell Bagetellunfälle oftmals einem Standardmuster folgen, spielt der Anscheinsbeweis im Verkehrsrecht eine große Rolle. Manch ein Streitfall wird auf diese Weise ohne Hinzuziehung eines Sachverständigen, sozusagen »auf dem kurzen Dienstweg« erschlagen.
Beispiele
Auffahrunfall
Ein Fahrer, der auf ein vor ihm fahrendes Fahrzeug auffährt, trifft nach den Regeln des Anscheinsbeweis ein Verschulden an dem Unfall.[1]
Geöffnete Türe
Der Beweis des ersten Anscheins spricht für eine fahrlässige Sorgfaltspflichtverletzung (§ 14 StVO) des Ein- oder Aussteigenden. Darunter fällt auch derjenige, der eine Tür seines Fahrzeugs geöffnet hat. Dieser Beweis wird nur widerlegt, wenn sich herausstellt, dass der Unfall ausschließlich auf einen zu geringen Seitenabstand des Vorbeifahrenden zurückzuführen ist.[2]
Linksabbieger / Überholer
Der Anscheinsbeweis spricht zunächst gegen den Linksabbieger (Sorgfaltspflicht gemäß § 9 StVO).[3]
Siehe auch
Weblinks
- https://verkehrslexikon.de/ModuleB/AnscheinsBeweis.php
- https://www.iww.de/va/archiv/unfallschadensregulierung-der-anscheinsbeweis-im-unfallhaftpflichtprozess-f45680